Menschenrechtsverletzungen in Deutschland durch Corona-Regeln: wo bleibt die Aufarbeitung?

Jul 28, 2023

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on der fehlenden Meinungsfreiheit über Versammlungsverbote bis hin zum Recht auf Bildung kam es in Deutschland während der Corona-Zeit zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen. Grob fahrlässig verhängte Coronamaßnahmen verursachten erhebliche monetäre, körperliche und seelische Schäden bei zahllosen Bürgern. Es verwundert daher nicht, dass sich ein Großteil der Bundesbürger eine ehrliche Aufarbeitung dieser Zeit und ihrer Fehleinschätzungen wünscht. Doch Fehlanzeige. Ähnlich wie in vielen nicht-demokratischen Ländern bestimmt eine arrogante Politikelite, dass dies kontraproduktiv wäre. Wie kann das passieren, wenn ein Großteil des Volkes nach Aufklärung der Hintergründe der Pandemie und ihrer Folgen verlangt?

Ein kurzer Rückblick

Wir erinnern uns. Die Corona-Zeit brachte Lockdowns, Schulschließungen, Quarantänen, Abstandsregeln, massive Einschränkungen, Maskenpflicht und eine Spaltung des Volkes in Impfgegner und Impfbefürworter mit sich. Vertreter großer Parteien förderten aktiv die Hetze gegen Impfkritiker, indem sie mit der Angst der Bürger spielten und harte, verbale Attacken austeilten:

„Kein Impfgegner wird wie ein Staatsfeind behandelt. Er darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter die Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist. Aber er hat die Freiheit, sich nicht impfen zu lassen. Aber er hat nicht die Freiheit, mich zu gefährden.“ (Rainer Stinner, FDP-Politiker)

Es wurde eine feindliche Stimmung geschürt, die an eine der dunkelsten Kapitel Deutschlands vor gut 85 Jahren erinnert. Ethisch korrekt, demokratisch oder gar in Harmonie mit den Menschenrechten ist dies nicht.

Allerdings frisst Angst bekanntlich die Seele auf. Seien wir an dieser Stelle großzügig und verzeihen den damaligen Politikern, die mit eiskalter Demagogie Hass verbreiteten, ihre Aussagen. Sehen wir sie als Produkt der Angst an, obgleich so manch ein aufmerksamer Politikbeobachter berechtigt denken könne, dahinter stecke eine perfide Absicht. Dann wäre jetzt die Zeit angebrochen, die Corona-Thematik aufzuarbeiten und sich bei den Betroffenen für überzogene Handlungen und Impfnebenwirkungen mit Langzeitfolgen zu entschuldigen. Dies dürfte das Mindeste sein. Ehrliche Reue bewertet sogar das deutsche Strafrecht als strafmildernd. All dies bleibt jedoch aus. Ein bedeutender Teil der Politik schweigt nicht nur, nein er besitzt sogar die Frechheit, sich gegen Entschuldigungen und gegen die Einsicht zu wehren. Skandalös.

Der Aufklärungsbedarf ist groß und vom Volk gewünscht

Der Ukraine-Krieg und die Klima-Problematik hätten die Bevölkerung von der Corona-Aufarbeitung ablenken können. Zum Glück geschieht dies nicht. Eine Umfrage des Instituts Civey im April 2023 ergab, dass sich die Mehrheit der Befragten eine Corona-Aufarbeitung mithilfe einer unabhängigen Kommission wünscht. In einem demokratischen Land wie Deutschland sollte solch ein Wunsch ernst genommen werden, was aber nicht geschieht. Zwar haben sich bereits vereinzelt Politiker wie Wolfgang Kubicki dafür ausgesprochen, aber viele von ihnen wurden dafür in den Massenmedien sogleich als AfD-nah bezeichnet und damit mundtot gemacht.

Das ist schade, denn diese Form der Kritik geht an dem eigentlichen Thema vorbei: Wir brauchen eine Aufklärung.

Aufzuklären gibt es nämlich einiges. Obgleich zahlreiche Coronamaßnahmen keinerlei Effekt zeigten, gab der Bund für sie viel Geld aus.

Hierzu ein paar Fakten:

Das Finanzministerium für den Haushaltsausschuss des Bundestages nennt eine Zahl von 439,7 Milliarden Euro für Coronamaßnahmen in den letzten drei Jahren. Wird diese unvorstellbare hohe Zahl mit den Ausgaben der Länder addiert, ergibt sich eine Summe von einer halben Billion Euro Aufwendungen aus der Steuerkasse.
Und dann wären da noch die Bundeshilfen für Betriebe, Kulturveranstalter und Profisportvereine, denen ein Lockdown aufgezwungen wurde. Auf sie entfielen rund 66,2 Milliarden Euro.
63,5 Milliarden Euro betragen die Kosten für Impfstoff, Maskenbeschaffung und Schnelltests.
Kosten von 27,9 Milliarden Euro ergaben sich durch ein temporäres Senken der Mehrwertsteuer und den Kinderbonus.

Im wahrsten Sinne des Wortes hat der Staat Steuergelder in Milliardenhöhe verbrannt. Etliche Masken vernichtete er bereits im Feuer, da sie keiner benötigt. Von den Millionen Impfdosen, für die es keine Abnehmer gibt, ganz abgesehen. 13 Milliarden Euro ließ das Gesundheitsministerium für Impfstoff gegen Corona fließen. In Millionenhöhe fanden Betrügereien bei Schnelltests statt, die häufig noch nicht aufgeklärt sind und die öffentlichen Kassen zusätzlich belasteten.

Nicht-monetäre Corona-Auswirkungen kaum abschätzbar

Das Geld ist das eine, das andere sind die physischen und psychischen Schäden, die durch übereilte und falsche Maßnahmen gegen das Virus stattfanden. Hierzu ein paar Beispiele:

Impffolgen in Form von Impfschäden bis hin zum Tod
verstärkt Gewalt in Familien
psychische Schäden bei Kindern und Erwachsenen
Zunahme an Selbstmorden

Extra-Info: In England macht derweil die von Eltern ins Leben gerufene Initiative „UsForThem“ von sich Reden. Sie kann nachweisen, dass die Regierung während der Corona-Zeit mehrfach Schulschließungen anordnete, obgleich Experten ihnen mitteilten, dass dies dem Kindeswohl zuliebe nicht ratsam wäre und der Nutzen daraus fraglich wäre. Die Suizidrate der Heranwachsenden zwischen 10 und 19 Jahren hatte sich während der Corona-Zeit drastisch erhöht, weshalb die Warnung der Experten deutlich war: Es würden mehr Jugendliche wegen Suizid als an Covid sterben.

Der Grund dafür waren laut Experten die fehlenden sozialen Kontakte aufgrund der Schulschließung. Obgleich sie keinen nennbaren Nutzen auf die Eindämmung des Virus hatte und vor den Konsequenzen gewarnt worden war, beschloss die Regierung erneut, Schulen zu schließen. Das ist nicht wegzudiskutieren und verlangt wie so viele andere Menschenrechtsverletzungen während der Corona-Zeit Aufklärung – und mindestens eine ehrliche Entschuldigung.

Wieso der Unwillen zur Aufbereitung?

Der Umgang mit der Corona-Aufarbeitung in Deutschland offenbart wie die damalige Corona-Politik erschreckendes über die Situation im Land bzw. auf der Welt.

Selbstgerecht und ohne fundierte Grundlage werden Entscheidungen getroffen, die die Menschenrechte unverhältnismäßig stark und unnötig einschränken. Anstatt sich dafür zu entschuldigen und Maßnahmen einzuleiten, die den Weg hin zu besseren Entscheidungen in der Zukunft ebnen könnten, wird sich hinter Worthülsen versteckt.

Bundesgesundheitsminister Lauterbach schiebt den beratenden Wissenschaftlern den Schwarzen Peter zu, wie die Tagesschau Anfang 2023 zu berichten weiß: (…)„"Damals wurde das (die Schulschließungen) aber von den Wissenschaftlern, die die Bundesregierung beraten haben, angeraten", erklärte Lauterbach. Zu dem Zeitpunkt sei noch zu wenig über die Übertragung des Virus bekannt gewesen. Daher halte er es für schwierig, um "Verzeihung zu bitten". Man habe es damals einfach nicht besser gewusst, häufig sei der Wissensstand nicht gut genug gewesen. Im Nachhinein habe sich die Annahme, dass es in Schulen und Kitas zu vielen Infektionen komme, allerdings "nicht in dieser Form als richtig erwiesen". Um eine Ausbreitung zu verhindern, waren Schulen und Kitas in den ersten Corona-Wellen teils monatelang geschlossen geblieben.“ Aussagen wie diese dürften Geschädigten wie Hohn in den Ohren klingen.

In Anbetracht der aktuellen Sachlage (Stand Juli 2023) drängen sich mehrere Fragen auf: Wieso wird eine Corona-Aufarbeitung so immens verhindert?

Besteht nur die Angst davor, das Gesicht zu verlieren und Fehler einzugestehen? Oder gibt es aus Sicht der Entscheider nichts zu entschuldigen, weil es um mehr geht als „nur“ einen Virus? Fakt ist: Die Corona-Zeit hat gezeigt, wie es um die politischen Machtverhältnisse in der Welt steht, wie leicht sich der Bürger in seiner Freiheit einschränken lässt und wie gut sich die Maßnahmen dafür rund um den Globus umsetzen lassen.

Gleichzeitig erfuhr die WHO einen Bedeutungsgewinn, den sie mithilfe des WHO-Pandemievertrags zunehmend ausbauen und legitimieren möchte.

Mit diesem würde eine nicht demokratisch gewählte Institution – zu 80 % finanziert von privaten Geldgebern und Stiftungen wie der Bill und Melinda Gates Stiftung - über der nationalen Souveränität und dem Recht des Einzelnen stehen.

Wieso sollte eine Organisation, die aufgrund ihrer Finanziers wirtschaftlich agiert, primär an das Menschenwohl denken? Besteht nicht hier die Gefahr für weitere, weltumspannende und drastische Menschenrechtsverletzungen unter dem Deckmantel der Humanität?

Laut Umfrage sind 90 Prozent der Menschen nicht in der Lage, mehr als drei ihrer 30 Menschenrechte zu benennen.

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