Menschenrechte: Postdemokratie – Ist unsere Demokratie gefährdet?

Aug 15, 2022

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er Begriff Demokratie stammt aus dem Altgriechischen und bedeutet: Volksherrschaft. Er steht für Mitbestimmung des Volkes, Freiheit, Fairness, Fortschritt, Gleichheit und die Menschenrechte.

So heroisch er gefeiert wird, so verächtlich und bemitleidend wird auf die Länder geschaut, die nicht demokratisch sind. Es scheint ein klarer Fall zu sein: Demokratie ist großartig.

Doch werden die eigentlichen Inhalte der Demokratie noch heute umgesetzt oder ist der Begriff nur noch eine Worthülse, hinter der sich andere politische Systeme tarnen?

Überlege selbst und nutze unsere Hinweise als Inspiration, um dich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Der anzustrebende Zustand: Demokratie

Das Europäische Parlament schreibt auf seiner Homepage:

„Das Europäische Parlament hat sich den Ruf erarbeitet, sich engagiert für die Grundrechte der Menschen und für die Demokratie einzusetzen. In dem einzigen direkt gewählten Organ der EU kämpfen die Abgeordneten gegen neue und altbekannte Angriffe auf die Grundfreiheiten. (…) Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang die Stärkung der Demokratie."

Dies ist auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben:

„Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt.“

Die Abgeordneten setzen sich weltweit für demokratische Systeme ein. Manche sind weit gereist, um Wahlen zu beobachten, in Konflikten zu vermitteln und Parlamente in ihren Anfängen zu unterstützen. In den Gründungstexten der EU ist festgehalten, dass die Union als Ganzes sich in ihren auswärtigen Angelegenheiten für die demokratischen Grundsätze einsetzt. Dies gilt besonders für das Europäische Parlament, denn schließlich haben die Abgeordneten selbst Wahlen und die dazugehörigen Kampagnen miterlebt, weshalb Demokratie für sie auch ein persönliches Anliegen ist.“

Hieran wird deutlich, dass die Demokratie für die westlichen Staaten das anzustrebende Herrschaftssystem ist. Aber mit welchen Inhalten wird sie tatsächlich gefüllt? Genau hier liegt der sprichwörtliche „Hund begraben“. Einige Politikwissenschaftler, Soziologen und Philosophen – allen voran der britische Wissenschaftler Colin Crouch – sehen die Demokratie an sich als gefährdet an. Stattdessen wäre sie von einer Postdemokratie abgelöst worden.

Was ist Postdemokratie?

Der Begriff begründet sich auf den britischen Soziologen Colin Crouch, der damit den „schlechten Gesundheitszustand der Demokratie“ umschreibt. Im Jahr 2000 tauchte er zum ersten Mal auf. Crouch möchte mit diesem Begriff feststellen, dass die Demokratie gefährdet sei. Statt das Volk im Fokus zu haben, geht es um die Vorherrschaft der Interessen von Großkonzernen. Ihre Interessen ständen über allem. Scharf kritisiert er: „Zusammen mit der unvermeidlichen Entropie der Demokratie führt dies dazu, dass die Politik wieder zu einer Angelegenheit geschlossener Eliten wird, wie das in vordemokratischen Zeiten der Fall war.“

Als wenn dies nicht schon bitter genug wäre, setzt Crouch 2008 mit seiner selbstkritischen Betrachtung seiner Thesen von 2000 noch einen mit „Postdemokratie revisited“ oben drauf. Er stellt fest, dass es in der entwickelten Welt um die Demokratie schlechter bestellt sei, als noch vor 20 Jahren.

Die Politik würde von Machthabern und Milliardären gekapert werden. Sie manipulieren die sozialen Medien und erzeugen so zahlreiche emotionsgeladene Ablenkungen, damit das Volk gar nicht mehr merkt, wie unreguliert der Kapitalismus sei.

Der Verdruss der Bevölkerung

In vielen westlichen Staaten ist der Verdruss der Bevölkerung trotz demokratischer Systeme und den damit einhergehenden Wahlen groß. Viele Menschen fühlen sich nicht mehr vom Staat repräsentiert. Genau hier setzt Crouch an. Das Modell der liberalen Demokratie wie in den USA würde idealtypisch dargestellt und seit Ende der 1980er als weltweite Norm gelten. Die Mitbestimmung des Volkes erfolgt nach diesem Modell jedoch hauptsächlich in Form einer Stimmabgabe bei den Wahlen. Mehr nicht. Das politische Engagement würde immer mehr in Form von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erfolgen. Dies wäre wirkungsvoller als den langen Weg durch die Institutionen im politischen Apparat zu nehmen. Hieraus ergäbe sich jedoch eine gefährliche Konsequenz: Die Entscheidungsinstanz würde sich außerhalb des politischen Geschehens im Wirtschaftsleben befinden. Somit wäre die Politik mehr und mehr eine Angelegenheit von Eliten.

Die Legende von der Zweiteilung von Staat und Wirtschaft

Ein Merkmal der Demokratie ist die Gewaltenteilung. In Deutschland teilt sie sich auf in:

Legislative: Macht, Gesetze und Regeln festzulegen
Exekutive: Macht, die Gesetze im Land auszuführen
Judikative: Macht, darüber zu entscheiden, ob sich der Einzelne an das Gesetz gehalten hat

Als sogenannte vierte Gewalt wird seit vielen Jahrzehnten informell die Medienwelt bezeichnet. Sie würde gezielt für manipulative Zwecke genutzt werden, um politische Stimmungsmache zu erzeugen. Wie gefährlich dies ist und wie erheblich sich dadurch das Meinungsbild der Bevölkerung verzerren lässt, ist Thema eines umstrittenen Buches.

In der Gewaltenteilung kommt die Wirtschaft nicht vor – aus guten Gründen. In einer Demokratie gibt es eine Spaltung der politischen Sphäre von der Wirtschaft. In der Postdemokratie wäre das laut Crouch nicht gegeben. Die Politik wäre vielmehr ein Helfer einzelner wirtschaftlicher Interessen, die darauf abzielten, ein bereits bestehendes Ausbeutungsverhältnis aufrechtzuerhalten. Die Demokratie hätte autoritäre Tendenzen entwickelt, die in starker Abhängigkeit zu sozialen und ökonomischen Gegebenheiten stehen.

Wie ließe sich die Demokratie optimieren?

Bei so viel Kritik an der aktuellen Demokratie in westlichen Staaten schließt sich die Frage an, wie sich diese Störungen im System beheben ließen. Hierüber machen sich Wissenschaftler unterschiedlicher Fachrichtungen intensiv Gedanken. Ihr Bestreben ist, den Eventcharakter aus den Wahlkämpfen zu entfernen. Es könne nicht sein, dass der Bürger verstärkt eine passive Rolle erhält und dabei medienintensiv manipuliert wird. Externe Berater würden die Agenda von Parteien bestimmen, um die Interessen der Wirtschaft zu vertreten.

Um dem entgegenzuwirken, seien andere Möglichkeiten für Bürger erstrebenswert, sich im politischen Sinne einzubringen. Gegeben sei dies bei der sogenannten direkten Demokratie, da hier das Volk direkt über Sachfragen abstimmt.

Wie so etwas in Teilen aussehen kann, zeigt die Schweiz mit ihren Volksentscheiden. Allerdings zeichnet sie sich durch eine Mischform aus und wird daher als halbdirekte Demokratie umschrieben.

Kritiker der Direktdemokratie weisen darauf hin, dass auch so einige Bevölkerungsgruppen nicht am politischen Geschehen teilhaben würden. Dies würde sich beispielsweise aus ihren finanziellen Ressourcen, gesellschaftlichen Positionen und Bildungsvoraussetzungen ergeben. Somit könnte eine neue Form der Direktdemokratie die bereits erwähnte Postdemokratie noch befeuern.

Wie wollen wir leben?

Zweifelsohne stecken wir in einer Zeit des Umbruchs. Vielfach hat sich gezeigt, dass die heutige Umsetzung von Demokratie, Marktwirtschaft und Kapitalismus ihre Schwächen hat. Es ist daher in der Tat an der Zeit, unser politisches System und seine Umsetzung zu überdenken. Damit eine Demokratie tatsächlich eine Volksherrschaft ist, ist jeder dazu angehalten, sich damit auseinanderzusetzen.

Laut Umfrage sind 90 Prozent der Menschen nicht in der Lage, mehr als drei ihrer 30 Menschenrechte zu benennen. 👉 𝗦𝘁𝗮𝗿𝘁𝗲 𝗷𝗲𝘁𝘇𝘁 𝗱𝗮𝗺𝗶𝘁, 𝗗𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗮𝗹𝘀 𝗠𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵 𝘇𝘂 𝗸𝗲𝗻𝗻𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝗰𝗵𝗮𝘂 𝗗𝗶𝗿 𝗱𝗲𝗻 𝗩𝗶𝗱𝗲𝗼 𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗲𝘀𝗰𝗵𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗗𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗠𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗮𝗻 👉 [𝗩𝗜𝗗𝗘𝗢] Die Geschichte Deiner Menschenrechte